Beschlüsse des Stadtrates - Pressekonferenz des Bürgermeisters vom 3. April 2018
Im Anschluss an die heutige Stadtratssitzung hat Bürgermeister Caramaschi bei der Pressekonferenz über die Beschlüsse des Stadtrates berichtet.
Der Stadtrat hat heute die konsequente Fortsetzung
sämtlicher Schritte für die
Städtepartnerschaft mit der Stadt Erlangen
(108.000 Einwohner) genehmigt. Bürgermeister Caramaschi hat in
der heutigen Pressekonferenz mitgeteilt, dass die Stadt Bozen mit
der Stadt Erlangen eine Städtepartnerschaft eingehen
möchte. Um die Rechtswirksamkeit der Städtepartnerschaft
zu erhalten, ist es nötig, diese dem Präsidium des
Ministerrates, der Abteilung für regionale Angelegenheiten und
kommunale Selbstverwaltung, dem Außenministerium
Generalsekretariat Referat für Land und territoriale
Gebietskörperschaften sowei dem Landeshauptmann der Autonomen
Provinz Bozen Südtirol vorzulegen.
Der Stadtrat hat den Bürgermeister ermächtigt alle
weiteren Schritte für die Städtepartnerschaft zwischen
Bozen und Erlangen zu unternehmen.
Die Städte Bozen und Erlangen (Bayern/Deutschland) haben eine
Persönlichkeit der jüngeren Zeitgeschichte gemeinsam: Der
im März 2017 selig gesprochene Josef Mayr-Nusser wurde 1910 in
Bozen geboren und ist 1945 in Erlangen gestorben. Das
außerordentliche Zeugnis von Glauben und Zivilcourage, das
Mayr-Nusser hinterlassen hat, sind moralische, ethische und
politische Werte, die in Europa verbreitet werden müssen, denn
sie sind Meilensteine für den Frieden im vereinten Europa.
Der Stadtrat hat sich heute für die Schaffung eines interkulturellen Zentrums im Bahnhofsareal ausgesprochen. Das Zentrum soll in der derzeitigen Lok-Remise (Officina FS) der Staatsbahnen untergebracht werden, in der bereits in Vergangenheit Veranstaltungen stattgefunden haben und die im Zuge der ARBO-Aufwertung saniert werden soll. In diesem Zentrum sollen "Zeitgenössische Sprachen, sämtliche Musikrichtungen, Theater, Ausstellungen, Kulturelle Veranstaltungen (auch kommerzieller Art), Multimediaveranstaltungen, Begegnungen und Treffen aller Art, Feste, Tagungen und Kongresse jeder Art" veranstaltet werden.
Der Stadtrat hat sich heute mit einer möglichen Namensänderung eines Teiles der Schlachthofstraße, zwischen der Halle der Freiwilligen Feuerwehr Bozen in östliche Richtung bis zum Kreisverkehr auseinandergesetzt. Es liegt ein Vorschlag vor, dieses Straßenstück nach dem im August 2014 tödlich verunglückten Alexander Mayr, Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Atzwang, zu benennen. Ein weiterer Vorschlag, die Verbindungsstraße zwischen der Josef-Mayr-Nusser-Straße und der Schlachthofstraße nach dem Unternehmer Aldo Bovolon zu benennen liegt ebenso vor. Da im Bereich dieser beiden neu zu benennenden Straßen 274 Unternehmen angesiedelt sind und 230 Personen in 174 Gebäuden (Hausnummern) leben, soll mit diesen über eine eventuelle Namensänderung gesprochen werden. Bürgermeister Caramaschi erinnert, dass die Gemeinde Bozen und die Autonome Provinz Bozen bereits im Jahr 2015 den Platz vor der Halle der FF Bozen in Erinnerung an den verunglückten Kommandanten der FF Atzwang umbenannt hatten.
Der Stadtrat hat die Vereinbarung mit der STA
Südtiroler Transportstrukturen genehmigt, das
Gebäude der ehemaligen Tankstelle am Verdiplatz
für die Errichtung eines Fahrradverleihs und einer
Elektro-Aufladestation zu verwenden. Die STA verpflichtet
sich die Summe von Euro 450.000, die sie der Gemeinde schuldet
für den Umbau der Räume für die Zweckbestimmung zu
investieren. Für die Sanierung der denkmalgeschützten
Bereiche des Gebäudes und die Anpassung wird die Gemeinde
aufkommen. Die Räume können bis zum Beginn der
Umbauarbeiten vom derzeitigen Mieter weiterhin benützt
werden.
Konsolidierter Haushalt der Gesellschaften mit
öffentlicher Beteiligung: Der Stadtrat hat heute die
zwei Listen der Gesellschaften genehmigt, die für die
Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses notwendig sind. Es
handelt sich dabei um die Liste (A) der Betriebe und
Gesellschaften, die zusammen die Gruppe "Stadtgemeinde Bozen"
bilden. Auf der Liste (B) sind Körperschaften, Betriebe und
Gesellschaften angeführt, die Mitglieder der Gruppe der
öffentlichen Verwaltung sind und im konsolidierten
Jahresabschluss (Konsolidierungsbereich) berücksichtigt
werden.
Die Stadt Bozen ist bei diesen Gesellschaften und
Körperschaften mit den nun angeführten Anteilen
beteiligt:
Betrieb für Sozialdienste (BSB) mit 100%iger Beteiligung,
Stiftung Bozner Schlösser (100% Beteiligung), Stiftung
Klavierwettbewerb Busoni (100% Beteiligung), Stiftung Gustav Mahler
Musik und Jugend (100% Beteiligung), Bozner Lagerhaus (30%
Beteiligung), Stiftung "Haydn-Orchester Bozen und Trient" (8,33 %
Beteiligung), Konsortium Großmarkthalle Bozen (54% Anteile),
Kohlerer Seilbahn (100% Anteile), Südtiroler Einzugsdienst AG
(4,10% Anteile), Eco Center AG (43,86% Anteile) SASA mit 53,34% der
Anteile und Umweltbetriebe SEAB mit 99% der Anteile.
Der Stadtrat hat heute die Vereinbarung über die Zusammenarbeit mit der Stiftung Museion für die Museion-Passage erneuert.
Der Stadtrat hat das Ausführungsprojekt des Ersatzes von zwei Heizkesseln des Stadttheaters genehmigt.
Personalfragen:
Der Stadtrat hat die Erfassung von Stellen, die im geltenden
Stellenplan neu qualifiziert werden, genehmigt. Vier Stellen, die
sich im Vierjahreszeitraum 2017/2020 befreit haben und befreien
werden, werden nicht im selben Berufsbild und in der
herkömmlichen Struktur ersetzt. Weiters wurden auch
Abänderungen des geltenden Stellenplans genehmigt und Stellen
erfasst, die im geltenden Stellenplan neu qualifiziert
werden.
Beiträge:
Genehmigt wurde der ordentliche Beitrag von Euro 390.941,00 an die
Stiftung Haydn von Bozen und Trient für das Jahr 2018.
Beitrag an den Verein "Lungomare" für das Projekt "Where on
earth do we belong". Euro 6.000,00
Beitrag von Euro 5000 an den Verein "Collegium Musicum Bozen für das Oster- und Adventkonzert 2018, das in der Evangelischen Christus Kirche und im Dezember 2018 in der Dominikanerkirche stattfindet.
Genehmigt wird auch der Beitrag von Euro 15.000 für die Dachsanierung der Dompfarre Maria Himmelfahrt.
Weiters wurden Beiträge in der Höhe von Euro 22.000 zur finanziellen Unterstützung allgemeiner Freizeitaktivitäten von sieben Vereinen genehmigt. Die Beiträge gehen an den ACLI, ARGE Seniorenbetreuung, Ass. Anziani Terza Età, CAI - Bolzano, Ass. Parr. Di Assistenza Don Bosco- Senior Club, Sozialgenossenschaft Manu und den Mykologischen Verein Bresadola.
Genehmigt wurde der Beitrag von Euro 800 an den Verein Teatro Cristallo für das Projekt "Carnaval".
Schirmherrschaften:
Auch dieses Jahr, veranstaltet der Dachverband für Natur- und
Umweltschutz am 15. und 16. September den Graffiti-Wettbewerb am
Kornplatz. Das Thema der diesjährigen Ausgabe lautet:
"Abfall-Rifiuti". Bis zum 28. September können die Werke dann,
immer am Kornplatz, besichtigt werden und auf einer
Online-Plattform bewertet werden. Am 27. Oktober wird dass
Siegerbild der Öffentlichkeit vorgestellt.
Semirurali Social Park 2018
Nach dem Publikumserfolg der ersten Ausgabe im vergangenen Jahr
organisiert der Verein "La Strada - Der Weg" auch dieses Jahr die
Veranstaltungsreihe und Animationsprogramm "Semirurali Social Park"
im Semiruralipark. Die Veranstaltungen finden von Ende März
bis Mitte Juni statt
Auch der Artist Club, eine Rahmenveranstaltung des Festivals
Studentesco genießt, wie das gesamte Festival, die
Schirmherrschaft der Gemeinde Bozen.
Zeremonien am 25. April anlässlich des Tag
Befreiung mit zwei Rundgängen und Gedenken auch entlang der
Mauerreste des ehemaligen Bozner Lagers.
Am 25. April, dem Jahrestag der Befreiung Italiens vom Faschismus und von der deutschen Besatzung, finden in Absprache mit dem Armeekorps-Kommando, mit dem Regierungskommissariat und dem Landeshauptmann, verschiedene Momente des Gedenkens statt. Die zwei Rundgänge finden im Innenhof des Rathauses, in der Wangergasse statt und treffen sich dann um 11 Uhr am Hadrianplatz und um 11.30 an der Gedenkstätte an der Mauer Durchgangslager in der Reschenstraße, sowie abschließend um 12.00 Uhr am Matteottiplatz.
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