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Pressemitteilung: 03.04.2018 17:42
Themenbereich:  [Gemeindepolitik] 

Beschlüsse des Stadtrates - Pressekonferenz des Bürgermeisters vom 3. April 2018

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Rathaus

 
Grünes Licht für die Städtepartnerschaft mit Erlangen im Zeichen des Seligen Josef Mayr-Nusser. Neues interkulturelles Zentrum im Bahnhofsareal

Im Anschluss an die heutige Stadtratssitzung hat Bürgermeister Caramaschi bei der Pressekonferenz über die Beschlüsse des Stadtrates berichtet.

Der Stadtrat hat heute die konsequente Fortsetzung sämtlicher Schritte für die Städtepartnerschaft mit der Stadt Erlangen (108.000 Einwohner) genehmigt. Bürgermeister Caramaschi hat in der heutigen Pressekonferenz mitgeteilt, dass die Stadt Bozen mit der Stadt Erlangen eine Städtepartnerschaft eingehen möchte. Um die Rechtswirksamkeit der Städtepartnerschaft zu erhalten, ist es nötig, diese dem Präsidium des Ministerrates, der Abteilung für regionale Angelegenheiten und kommunale Selbstverwaltung, dem Außenministerium Generalsekretariat Referat für Land und territoriale Gebietskörperschaften sowei dem Landeshauptmann der Autonomen Provinz Bozen Südtirol vorzulegen.
Der Stadtrat hat den Bürgermeister ermächtigt alle weiteren Schritte für die Städtepartnerschaft zwischen Bozen und Erlangen zu unternehmen.
Die Städte Bozen und Erlangen (Bayern/Deutschland) haben eine Persönlichkeit der jüngeren Zeitgeschichte gemeinsam: Der im März 2017 selig gesprochene Josef Mayr-Nusser wurde 1910 in Bozen geboren und ist 1945 in Erlangen gestorben. Das außerordentliche Zeugnis von Glauben und Zivilcourage, das Mayr-Nusser hinterlassen hat, sind moralische, ethische und politische Werte, die in Europa verbreitet werden müssen, denn sie sind Meilensteine für den Frieden im vereinten Europa.

Der Stadtrat hat sich heute für die Schaffung eines interkulturellen Zentrums im Bahnhofsareal ausgesprochen. Das Zentrum soll in der derzeitigen Lok-Remise (Officina FS) der Staatsbahnen untergebracht werden, in der bereits in Vergangenheit Veranstaltungen stattgefunden haben und die im Zuge der ARBO-Aufwertung saniert werden soll. In diesem Zentrum sollen "Zeitgenössische Sprachen, sämtliche Musikrichtungen, Theater, Ausstellungen, Kulturelle Veranstaltungen (auch kommerzieller Art), Multimediaveranstaltungen, Begegnungen und Treffen aller Art, Feste, Tagungen und Kongresse jeder Art" veranstaltet werden.

Der Stadtrat hat sich heute mit einer möglichen Namensänderung eines Teiles der Schlachthofstraße, zwischen der Halle der Freiwilligen Feuerwehr Bozen in östliche Richtung bis zum Kreisverkehr auseinandergesetzt. Es liegt ein Vorschlag vor, dieses Straßenstück nach dem im August 2014 tödlich verunglückten Alexander Mayr, Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Atzwang, zu benennen. Ein weiterer Vorschlag, die Verbindungsstraße zwischen der Josef-Mayr-Nusser-Straße und der Schlachthofstraße nach dem Unternehmer Aldo Bovolon zu benennen liegt ebenso vor. Da im Bereich dieser beiden neu zu benennenden Straßen 274 Unternehmen angesiedelt sind und 230 Personen in 174 Gebäuden (Hausnummern) leben, soll mit diesen über eine eventuelle Namensänderung gesprochen werden. Bürgermeister Caramaschi erinnert, dass die Gemeinde Bozen und die Autonome Provinz Bozen bereits im Jahr 2015 den Platz vor der Halle der FF Bozen in Erinnerung an den verunglückten Kommandanten der FF Atzwang umbenannt hatten.

Der Stadtrat hat die Vereinbarung mit der STA Südtiroler Transportstrukturen genehmigt, das Gebäude der ehemaligen Tankstelle am Verdiplatz für die Errichtung eines Fahrradverleihs und einer Elektro-Aufladestation zu verwenden. Die STA verpflichtet sich die Summe von Euro 450.000, die sie der Gemeinde schuldet für den Umbau der Räume für die Zweckbestimmung zu investieren. Für die Sanierung der denkmalgeschützten Bereiche des Gebäudes und die Anpassung wird die Gemeinde aufkommen. Die Räume können bis zum Beginn der Umbauarbeiten vom derzeitigen Mieter weiterhin benützt werden.

Konsolidierter Haushalt der Gesellschaften mit öffentlicher Beteiligung: Der Stadtrat hat heute die zwei Listen der Gesellschaften genehmigt, die für die Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses notwendig sind. Es handelt sich dabei um die Liste (A) der Betriebe und Gesellschaften, die zusammen die Gruppe "Stadtgemeinde Bozen" bilden. Auf der Liste (B) sind Körperschaften, Betriebe und Gesellschaften angeführt, die Mitglieder der Gruppe der öffentlichen Verwaltung sind und im konsolidierten Jahresabschluss (Konsolidierungsbereich) berücksichtigt werden.
Die Stadt Bozen ist bei diesen Gesellschaften und Körperschaften mit den nun angeführten Anteilen beteiligt:
Betrieb für Sozialdienste (BSB) mit 100%iger Beteiligung, Stiftung Bozner Schlösser (100% Beteiligung), Stiftung Klavierwettbewerb Busoni (100% Beteiligung), Stiftung Gustav Mahler Musik und Jugend (100% Beteiligung), Bozner Lagerhaus (30% Beteiligung), Stiftung "Haydn-Orchester Bozen und Trient" (8,33 % Beteiligung), Konsortium Großmarkthalle Bozen (54% Anteile), Kohlerer Seilbahn (100% Anteile), Südtiroler Einzugsdienst AG (4,10% Anteile), Eco Center AG (43,86% Anteile) SASA mit 53,34% der Anteile und Umweltbetriebe SEAB mit 99% der Anteile.

Der Stadtrat hat heute die Vereinbarung über die Zusammenarbeit mit der Stiftung Museion für die Museion-Passage erneuert.

Der Stadtrat hat das Ausführungsprojekt des Ersatzes von zwei Heizkesseln des Stadttheaters genehmigt.

Personalfragen:
Der Stadtrat hat die Erfassung von Stellen, die im geltenden Stellenplan neu qualifiziert werden, genehmigt. Vier Stellen, die sich im Vierjahreszeitraum 2017/2020 befreit haben und befreien werden, werden nicht im selben Berufsbild und in der herkömmlichen Struktur ersetzt. Weiters wurden auch Abänderungen des geltenden Stellenplans genehmigt und Stellen erfasst, die im geltenden Stellenplan neu qualifiziert werden.

Beiträge:

Genehmigt wurde der ordentliche Beitrag von Euro 390.941,00 an die Stiftung Haydn von Bozen und Trient für das Jahr 2018.
Beitrag an den Verein "Lungomare" für das Projekt "Where on earth do we belong". Euro 6.000,00

Beitrag von Euro 5000 an den Verein "Collegium Musicum Bozen für das Oster- und Adventkonzert 2018, das in der Evangelischen Christus Kirche und im Dezember 2018 in der Dominikanerkirche stattfindet.

Genehmigt wird auch der Beitrag von Euro 15.000 für die Dachsanierung der Dompfarre Maria Himmelfahrt.

Weiters wurden Beiträge in der Höhe von Euro 22.000 zur finanziellen Unterstützung allgemeiner Freizeitaktivitäten von sieben Vereinen genehmigt. Die Beiträge gehen an den ACLI, ARGE Seniorenbetreuung, Ass. Anziani Terza Età, CAI - Bolzano, Ass. Parr. Di Assistenza Don Bosco- Senior Club, Sozialgenossenschaft Manu und den Mykologischen Verein Bresadola.

Genehmigt wurde der Beitrag von Euro 800 an den Verein Teatro Cristallo für das Projekt "Carnaval".

Schirmherrschaften:
Auch dieses Jahr, veranstaltet der Dachverband für Natur- und Umweltschutz am 15. und 16. September den Graffiti-Wettbewerb am Kornplatz. Das Thema der diesjährigen Ausgabe lautet: "Abfall-Rifiuti". Bis zum 28. September können die Werke dann, immer am Kornplatz, besichtigt werden und auf einer Online-Plattform bewertet werden. Am 27. Oktober wird dass Siegerbild der Öffentlichkeit vorgestellt.

Semirurali Social Park 2018
Nach dem Publikumserfolg der ersten Ausgabe im vergangenen Jahr organisiert der Verein "La Strada - Der Weg" auch dieses Jahr die Veranstaltungsreihe und Animationsprogramm "Semirurali Social Park" im Semiruralipark. Die Veranstaltungen finden von Ende März bis Mitte Juni statt

Auch der Artist Club, eine Rahmenveranstaltung des Festivals Studentesco genießt, wie das gesamte Festival, die Schirmherrschaft der Gemeinde Bozen.
Zeremonien am 25. April anlässlich des Tag
Befreiung mit zwei Rundgängen und Gedenken auch entlang der Mauerreste des ehemaligen Bozner Lagers.

Am 25. April, dem Jahrestag der Befreiung Italiens vom Faschismus und von der deutschen Besatzung, finden in Absprache mit dem Armeekorps-Kommando, mit dem Regierungskommissariat und dem Landeshauptmann, verschiedene Momente des Gedenkens statt. Die zwei Rundgänge finden im Innenhof des Rathauses, in der Wangergasse statt und treffen sich dann um 11 Uhr am Hadrianplatz und um 11.30 an der Gedenkstätte an der Mauer Durchgangslager in der Reschenstraße, sowie abschließend um 12.00 Uhr am Matteottiplatz.

(pr)
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